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Alle Artikel mit dem Schlagwort Demokratie

14. September 2017
Lässt sich die digitale Welt zivilisieren?
  Philippe Mastronardi Science Fiction Filme, in denen Roboter Menschen steuern, sind kein blosses Unterhaltungsvergnügen mehr. Sie werden immer mehr zur realen Möglichkeit. Da alles, was technisch möglich ist, auch getan wird, wenn ihm keine Grenzen gesetzt werden, gilt es, gesellschaftliche Gegenkräfte zu entwickeln, welche die Technik […] [mehr]
26. Mai 2017
Wirtschaftliche Globalisierung ohne politische Governance provoziert Krisen, Kriege und Elend
Ein Baum soll nicht den Wald verdecken Täglich, im Rhythmus seiner Tweets, servieren uns die Medien Trump. Aus analytischer Distanz betrachtet gehört das „Phänomen Trump“ in dieselbe Kategorie wie die vielen anderen Erscheinungen von Populismus, die in zahlreichen europäischen Ländern Verbreitung gewonnen haben. Dabei steht die Schweiz […] [mehr]
21. November 2015
Die Selbstbestimmungsinitiative der SVP folgt einem pubertären Freiheitsbegriff
Am 10. März 2015 hat die Schweizerische Volkspartei (SVP) die Unterschriftensammlung zur Volksinitiative „Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungs-Initiative)“ lanciert. Diese fordert, dass die schweizerische Bundesverfassung über dem Völkerrecht stehe und ihm vorgehe. Nach SVP-Bundesrat Ueli Maurer geht es dabei um die Rettung der Souveränität der Schweiz, […] [mehr]
11. Mai 2015
Überlegungen zum Wachstumszwang
Michael Graff, 9. Mai 2015 Überlegungen zum Wachstumszwang Gegeben die jetzigen kapitalistisch-marktwirtschaftlichen Produktionsverhältnisse mit demokratischem Legitimitätsbedürfnis, erlaubt das Wirtschaftswachstum, politökonomische Konfrontationen zu vermeiden oder sie zumindest bis zum Ende dieser Wirtschaftsverfassung aufzuschieben. Die Legitimität stiftende Umverteilung ist nämlich nur aus den Zuwächsen systemverträglich, ansonsten hätte sie aus […] [mehr]
30. März 2015
Wozu brauchen wir eine „demokratische Kultur“?
Im letzten Beitrag („Demokratie: Staatsform oder Lebensform?“) habe ich am Schluss die These aufgestellt, die Forderung nach einer Verfassung von Gesellschaft und Wirtschaft ziele primär auf die Pflege einer demokratischen Kultur. Es gehe um eine Kultur der Gegenseitigkeit und der Anerkennung des Andern. Was ist darunter eigentlich […] [mehr]
30. März 2015
Demokratie: Staatsform oder Lebensform?
Warum gerät die Demokratie immer wieder ins Schlepptau der Wirtschaft? Meine These: weil wir sie zu klein denken. Wir verstehen sie seit jeher als die beste Staatsform, dabei müssten wir sie als die beste Lebensform begreifen. Solange wir sie auf Prozesse und Strukturen des Staates beschränken, wird […] [mehr]
3. Oktober 2008
Die Verbandsbeschwerde: ein Element gesellschaftlicher Gewaltenteilung
Die Volksinitiative gegen das Verbandsbeschwerderecht hat zwar im Ständerat wenig Rückhalt gefunden, wird aber im Nationalrat nochmals heftig umkämpft. Dabei wird v.a. um praktische Mängel des Begehrens gestritten, welche allenfalls durch einen Gegenvorschlag der Bundesversammlung behoben werden könnten. Übersehen wird allerdings oft, dass es nicht um die […] [mehr]
8. April 2008
Die Konkordanzdemokratie – keine blosse Dreisatzrechnung der Machtverteilung
Am 5. April entscheidet die Delegiertenversammlung der SVP über den Ausschluss ihrer beiden Bundesratsmitglieder aus der Partei. Dass es so weit kommen kann, beruht auf einem doppelten Missverständnis des schweizerischen Konkordanzsystems: Einerseits meint die SVP, sie habe Anspruch darauf, zu bestimmen, wer sie im Bundesrat vertreten dürfe. […] [mehr]
und
26. Februar 2008
La démocratie de concordance ne se limite pas à l’utilisation de la règle de trois lors de l’élection du Conseil fédéral
Lors de l’élection du Conseil fédéral en décembre dernier, tous les partis gouvernementaux ont appelé au respect de la concordance. Ainsi les artisans de l’éviction de Christoph Blocher se sont bien gardé de contester les deux sièges de l’UDC. Cette dernière a tenté de sauver son leader […] [mehr]
und
12. Januar 2005
Le mythe du peuple souverain
Un conseiller fédéral refuse de défendre devant le peuple un projet adopté par le Parlement : le gouvernement n’aurait pas à influencer les citoyennes et les citoyens. Ainsi au sujet de l’accord Schengen/Dublin, il se bornera à présenter les avantages et les inconvénients d’une adhésion de la Suisse, […] [mehr]